Verbesserungen im Doppelhaushalt 2022/2023 in den Bereichen Kultur und Soziales

Im Vergleich zum Haushaltsentwurf der Landesregierung ist es durch die Beratungen im Landtag gelungen, erhebliche Verbesserungen für die Jahre 2022 und 2023 zu erzielen. Als kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion freut sich Burkhard Jasper besonders, dass jeweils zusätzlich für Investitionen von Kultureinrichtungen 2,5 Millionen Euro, das Musikalisierungsprogramm für Kinder 500.000 Euro, die Theaterpädagogik 250.000 Euro, die Kunstschulen 150.000 Euro und die Laienmusik 100.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Von diesen Mitteln wird auch Osnabrück profitieren. Zudem konnte erreicht werden, dass die kommunalen Theater im Jahr 2023 weitere 440.000 Euro erhalten. Die Landschaftsverbände können durch die Verstetigung der Ansätze von 660.000 Euro pro Jahr ihre Arbeit in den Regionen fortsetzen. „Durch diese Förderungen wird die Wertschätzung des Landtags für die Kulturschaffenden deutlich,“ betont Jasper und fährt fort: „Kultur leistet einen Beitrag zum Zusammenhalt in unserem Land und trägt zur Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben bei.“ Dies trifft auch auf die Erwachsenenbildung zu, die mit jährlich über 2 Millionen Euro zusätzlich unterstützt wird.

Mit 10,8 Millionen Euro für die Erhöhung der Medizinstudienplätze wird ein weiterer Beitrag zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung geleistet. Als Mitglied des Sozialausschusses hat sich Jasper für die Förderung von Kurzzeitpflegeplätzen und die Steigerung der Mittel für die Suchtbekämpfung eingesetzt. Auch das Engagement für die Einführung der Schulgeldfreiheit für die Pflegeassistenz war erfolgreich. „Durch die Entscheidungen der Abgeordneten, diese Veränderungen dem Landtag vorzuschlagen, können wichtige Maßnahmen in den kommenden Jahren fortgesetzt werden,“ erklärt Jasper.