Landtag hat Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen

Im Landtag hat der Abgeordnete Burkhard Jasper dem Nachtragshaushalt mit zusätzlichen Ausgaben von 1,4 Milliarden Euro und Bürgschaften von 3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zugestimmt, damit in Niedersachsen Schutzausrüstungen für das Gesundheitswesen beschafft und kurzfristig Unternehmen mit ausreichend Liquidität ausgestattet werden können. Die Ausbreitung des Virus soll so begrenzt, Arbeitsplätze sollen erhalten und Existenzen gesichert werden. Aktuelle Informationen zu den Programmen von Bund und Land stehen auf folgenden Seiten:

 

 

“Unser Erscheinen ist eine Selbstverständlichkeit,” erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer vor dem Parlament. Das sieht auch Jasper so: „Mit der Sitzung hat der Landtag die Handlungsfähigkeit der Demokratie in dieser Krise bewiesen.”
Die bereitgestellten Mittel werden auch für die Kultur eingesetzt. Diese Landeshilfe basiert auf zwei Säulen, die das von der Bundesregierung beschlossene Hilfspaket ergänzen soll. Das Programm „Liquiditätssicherung für kleine Unternehmen“ läuft über eine Richtlinie des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums. Diese richtet sich ausdrücklich nicht nur an Kleinunternehmer, sondern auch an soloselbstständige Künstler und Kulturschaffende sowie gewerblich tätige Unternehmen. Zuschüsse können über die NBank beantragt werden.
Die zweite Säule richtet sich explizit an Kultureinrichtungen, die nach derzeitigem Stand von der Bundesförderung nicht umfasst sind. Hier geht es um kleine Vereine und vergleichbare Einrichtungen. Dieses Programm soll schnellstmöglich an den Start gehen.
Nähere Informationen zur Kultur enthält die Seite vom Musikland Niedersachsen. Dort ist ein umfangreiches FAQ mit den drängendsten Fragen und Antworten erstellt worden. https://musikland-niedersachsen.de/corona/faq/